Symposium: Pachtvergabe in der EKM - Eine Debatte

Kontrovers aber fair diskutierten am Dienstag Abend, dem 3. November 2015, über 170 Landwirte der Region, Gemeindekirchenräte und Vertreter der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland in der Bördelandhalle Eggersdorf. Thema war die Pachtvergabe in der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland. Deren Pachtvergabeverfahren hatte in der Vergangenheit immer wieder zu Unstimmigkeiten bei Landwirten und Kirchengemeinden geführt. Gäste dieser Veranstaltung des Kirchenkreises Egeln kamen auch aus der Landeskirche Braunschweig sowie der Landeskirche Anhalt.

Zu Beginn sagte Regionalbischof Christoph Hackbeil in seiner Andacht, dass Landwirtschaft immer Leben mit der Zeit ist. Zeit gehört zu dem kostbarsten, das wir haben und unsere Aufgabe ist, sie gut zu füllen. Wenn das gelingt, erfahren wir etwas von der Herrlichkeit Gottes. Der römische Dichter Horaz beschrieb das Nutzen der Zeit mit dem bekannten Wort "Carpe Diem" (Nutze den Tag). Dieses Wort kann auch mit "pflücke den Tag" übersetzt werden. In der Landwirtschaft werden die guten Früchte gepflückt, die dann Staunen und Freude hervorbringen. Gleiches gilt für die Zeit: wir pflücken sie aus der Ewigkeit Gottes und füllen sie. Der Wert der Zeit müsse auch in kontroversen Debatten wie dieser gesehen werden.

Dies nahm Staatssekretärin Anne-Marie Keding (Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt in Magdeburg) in ihrem Grußwort auf, indem sie um Verständnis füreinander warb. Sie betonte, dass die evangelische Kirche mit einer langen Tradition Land zur Bearbeitung in andere Hände gibt. Grundlage dafür muss eine genaue Bewertung der Vergabekriterien sein. Die Vergabe von Land, so Keding, hat Einfluss auf die Sozialstruktur im ländlichen Raum. Sie begrüßte daher die Offenheit und Transparenz bei der Evaluierung des aktuellen Verfahrens seitens der evangelischen Kirche.

Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland war durch Oberkirchenrat Stefan Große, Finanzdezernent in der EKM, und Oberkonsistorialrat Diethard Brandt, aus dem Grundstücks-Referat, vertreten, die aus landeskirchlicher Sicht den Hintergrund des Pachtvergabeverfahrens erläuterten. Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland ist eine ländlich geprägte Kirche mit den niedrigsten pro Kopf Kirchensteuereinnahmen in Deutschland. Dem stehen große Aufgaben gegenüber. Dazu gehöre vor allem die Aufrechterhaltung eines flächendeckenden Seelsorge und Verkündigungsdienstes und die Erhaltung der Kirchen im Gebiet der Landeskirche. Alleine 20% der Kirchengebäude in Deutschland stehen im Gebiet der EKM. Die Einnahmen aus den Pachten gehen in die Förderung der Regionen zur Erhaltung von Gebäuden und in die Arbeit der Kirchengemeinden.

Die EKM hat ca. 88.000 ha Land verpachtet. Das Pachtvergabeverfahren der EKM arbeite nach klaren Kriterien, die allen Bewerbern gleiche Chancen einräume, erklärte Brandt. Die EKM habe sich schon im Jahr 2000 bewusst für ein offenes und transparentes Vergabeverfahren mit gleichen Kriterien für alle Grundstücke in ihrem Bereich entschieden. Die Synode der Landeskirche hat im Herbst 2014 eine Evaluation des Pachtvergabeverfahrens beschlossen. Daher finde ein solches Symposiums landeskirchenweit große Beachtung.

In einer Form der interaktiven Diskussion, die von der Moderatorin Friederike Stockmann souverän moderiert wurde, konnten alle 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihre Kritik und Lösungsvorschläge zu verschiedenen Themenbereichen zunächst schriftlich an Pinnwänden äußern. Auf diese Weise gelang es, Stimmen von Gemeindekirchenräten, Landwirten und Kirchenkreisvertretern zu vereinen.

Interaktiv ging es auch in einer anschließenden Diskussionsrunde weiter. Vertreter des Kirchenkreises, der Landeskirche, der Kirchengemeinden und der Landwirte konnten sich dazu äußern. Dazu hatten alle Anwesenden die Möglichkeit Teil der Diskussionsrunde zu werden und  ihr Anliegen in die Diskussion einzubringen.

In den verschiedenen Statements seitens der Landwirte und Kirchengemeinden wurde eine höhere Beteiligung der Kirchengemeinden bei einer stärkeren fachlichen Unterstützung gefordert. Kirchengemeinden fühlen sich durch das Verfahren bevormundet und enteignet. Von einigen wurde ein Vetorecht der Kirchengemeinden gefordert. Dies lehnten die Vertreter der Landeskirche mit der Begründung ab, da sie damit keine Lösung der Probleme sehen. In den Verwaltungsämtern der Kirchenkreise säße das Fachpersonal, das sich im Gegensatz zu den Gemeindekirchenräten ständig mit dem Thema Pacht beschäftige. Da der Kirchenkreis Hauptempfänger der Pachteinnahmen sei, sei dort auch die Entscheidungsbefugnis richtig angesiedelt. Superintendent Porzelle machte deutlich, dass auf Ebene der Verwaltungsämter eben nicht immer der lokale Kontext gesehen werden kann. Die Kirchengemeinden brächten Kompetenzen in das Verfahren hinein, die sich nicht in Punkten ausdrücken lassen aber trotzdem in das Verfahren einfließen lassen müssen.

Gerade die sozialen Beziehungen vor Ort zwischen Kirchengemeinde und Pächter seien nicht hoch genug zu bewerten, machten Vertreter aus Kirchengemeinden und Landwirten deutlich. Dass das Verfahren der EKM transparent sei, wurde durchaus auch seitens der Landwirte gesehen. Doch auch transparente Vergaben können, das zeigte die Diskussion deutlich, zu Problemen führen.

Finanzdezernent Stefan Große stimmte der Kritik zu, dass die Transparenz mit der Abgabe des Gebotes aufhöre. Hier sei das Verfahren noch verbesserungswürdig, denn Landwirte sollten auch erfahren können, warum sie Land nicht erhalten haben. Doch auch in vielen anderen Punkten, das machte das Symposium sehr deutlich, gibt es Verbesserungsbedarf.

Die Kirchengemeinden können in dem Stellungnahmeverfahren der EKM direkt auf die Evaluation des Pachtvergabeverfahrens Einfluss nehmen. Die Landessynode wird voraussichtlich im Herbst 2016 ein überarbeitetes Pachtvergabeverfahren beschließen. Dazu wird die Landeskirche ab dem 1. Dezember auch eine eigene Internetseite mit der Adresse (www.pachtvergabe-ekm.de) einrichten.

03.11.2015, Holger Holtz, Beauftragter für die Öffentlichkeitsarbeit im Kirchenkreis Egeln, Büro: Stephanikirchhof 9, Telefon: 03473 888140, Handy: 01573-1679161, FAX: 03473 888141
Email: presse@kirchenkreis‐egeln.de, Internet: www.kirchenkreis‐egeln.de


Informationen für Kirchengemeinden zum Stellungnahmeverfahren:
1. Anschreiben von Erik Hannen, Mitglied der Landessynode der EKM
2. Zwischenbericht zur Evaluation des Pachtvergabeverfahrens für die EKM
3. Evaluation des Pachtvergabeverfahrens in der EKM 2015/2016 Eckpunktepapier
4. Anlage zur Überprüfung des Pachtvergabeverfahrens der EKM
5. Zeitplan zur Evaluation des Pachtvergabeverfahrens

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6. Auswertung und Dokumentation des Symposiums (Friederike Stockmann)

 

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